SDAJ Hamburg

Quelle: Theorie & Praxis

Erklärung von 19 europäischen Jugendorganisationen 20 Jahre nach der Konterrevolution

Die diese Erklärung unterschreibenden kommunistischen Jugendorganisationen wenden sich an die Jugend Europas und der ganzen Welt anlässlich des 20. Jahrestags der Auflösung der UDSSR und der Zerschlagung des Sozialismus.
Aus Sicht der bürgerlichen Regierungen und Parteien, aus Sicht der Kräfte des Kapitals ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, den Sozialismus und seine Leistung zu verunglimpfen, die kapitalistische „Ewigkeit“ und „Wohlfahrt“ zu preisen. Die bürgerlichen Parteien und Regierungen sind es, die mit ihrer Politik die Rechte der Jugendlichen vermindert haben. Sie haben uns zu Armut und Arbeitslosigkeit verdammt. Sie stellen die kommunistische Ideologie unter strafrechtliche Verfolgung.

Aus unserer Sicht, aus der Sicht der arbeitenden Bevölkerung und der Jugend der Welt ist dieser Jahrestag eine Gelegenheit, um sich an die Errungenschaften des Sozialismus und seine Leistungen für die Menschheit zu erinnern und sie hervorzuheben. Eine Gelegenheit, um bedeutende Schlussfolgerungen aus der Niederlage der Jahre 1989-1991 zu ziehen.

Wir wenden uns an die jungen Menschen, damit sie die Wahrheit über den Sozialismus lernen und erfahren. Wir wollen ihnen sagen, dass unsere Zukunft die neue Welt, der Sozialismus-Kommunismus ist.

Das 20. Jahrhundert erbrachte den Sieg der Oktoberrevolution in Russland 1917. Dies war der Ausgangspunkt für eine der größten Errungenschaften der Zivilisation in der Geschichte der Menschheit, für die Abschaffung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen. Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde die Macht mit der Errichtung des Sozialismus erobert und damit ein Ziel in einer Reihe von Ländern in Europa, Asien und sogar auf dem amerikanischen Kontinent, auf nahezu einem Drittel der Erde, erreicht.
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Von der Bundesseite.

Als Auftakt der SDAJ-Antifa-Kampagne versammelten sich ca. 120 SDAJ-Mitglieder und Sympathisanten, unter dem Motto „Jugend trainiert für Dresden“, am Rande der Rosa-Luxemburg-Konferenz auf dem Wittenbergplatz.
Mit einer sportlichen Aktion wurde auf die Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch in Dresden und die Verstrickung der Staatsbehörden mit rechten Terrororganisationen, wie dem NSU, hingewiesen. Im Februar wollen tausende Faschisten mit einer Demonstration der Bombardierung Dresdens während des Zweiten Weltkriegs gedenken. Dabei blenden sie aus, dass es Nazideutschland war, das ganze Länder verwüstete, Millionen Menschen tötete und in Lager steckte.
Nachdem es in den letzten zwei Jahren gelang, den Aufmarsch trotz staatlicher Repression zu verhindern, ruft dieses Jahr wieder ein breites Bündnis aus Antifa-Gruppen, Gewerkschaften, Parteien und Kirchen zu Massenblockaden auf.
In diesem Sinne: „Block Dresden 2012 – Den Naziaufmarsch blockieren bis er Geschichte ist!“

Stellungnahme der Antifa AG der SDAJ

Beinahe täglich tauchen neue Details über die Hintergründe des rechten Terros auf. Geheimdienste und Polizeibehörden sind verstrickt in das Netzwerk von legalen und illegalen faschistischen Organisationen, von denen die sog. „NSU“ die brutale Spitze des Eisbergs war. Seien es polizeiliche Ermittlungen, die folgenlos blieben, seien es V-Leute im Umfeld von RechtsterroristInnen. Durch sie wurden rechte Straftaten verdeckt und Nazis finanziell unterstützt. Das Vorgehen von Verfassungsschutz, MAD und anderen Behörden erleichterte und ermöglichte die Taten, die jetzt der Öffentlichkeit bekannt wurden. Jahrelang konnten sie unter Beobachtung staatlicher Stellen ihre Ideologie in die Tat um setzen. Die Entrüstung, die manche Politiker jetzt zur Schau stellen ist unglaubwürdig. Migrantinnen und Migranten, Antifaschistinnen und Antifaschisten sowie andere Demokraten sind seit Jahren mit rechtem Terror konfrontiert: ob auf Demonstrationen, bei der politischen Arbeit oder durch physische Übergriffe. Die „Zwickauer“-Gruppe“ mit ihrer Mordserie ging noch einen Schritt weiter. Seit 1989 gab es in Deutschland jedoch mittlerweile 150 Morde mit rechtem Hintergrund. Diese Zahl war Antifaschistinnen und Antifaschisten längst bekannt, doch wurden sie nie ernst genommen.
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Pressemitteilung der DKP Dortmund

Die DKP Dortmund stand auf der Liste der Naziterroristen. Darüber informierte am Freitag die Polizeidirektion Dortmund Mitglieder des Kreisvorstands der DKP. Auch wenn die Liste keine unmittelbare Bedrohung der aufgeführten Namen und Organisationen bedeute – so die Polizei – für uns ist es erschreckend, wie ein Netzwerk von Neonazis jahrelang systematisch die Daten von linken und demokratischen Kräften hat sammeln können.

Die bislang praktizierte Zurückhaltung und Untätigkeit von Politik und Staat gegen Neonazis leisteten der NPD und anderen Neonazigruppen Vorschub. Deren Gewalt und deren Terror wurden bagatellisiert, entpolitisiert und vielfach geleugnet. Noch im Angesicht der Mordserie gegen Menschen ausländischer Herkunft wurde an alles Mögliche gedacht, nur nicht an Neonazis und deren Hasspotential.
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Pressemitteilung der AG Antifaschismus des Bundesvorstands der SDAJ

Beinahe täglich tauchen neue Details über die Hintergründe des rechten Terros auf. Geheimdienste und Polizeibehörden sind verstrickt in das Netzwerk von legalen und illegalen faschistischen Organisationen, von denen die sog. „NSU“ die brutale Spitze des Eisbergs war. Seien es polizeiliche Ermittlungen, die folgenlos blieben, seien es V-Leute im Umfeld von RechtsterroristInnen. Durch sie wurden rechte Straftaten verdeckt und Nazis finanziell unterstützt. Das Vorgehen von Verfassungsschutz, MAD und anderen Behörden erleichterte und ermöglichte die Taten, die jetzt der Öffentlichkeit bekannt wurden. Jahrelang konnten sie unter Beobachtung staatlicher Stellen ihre Ideologie in die Tat um setzen.
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Pressemitteilung der AG SchülerInnenpolitik des Bundesvorstands der SDAJ

Kämpferische Bildungsstreiks in über 40 Städten

Zehntausende SchülerInnen, Auszubildende und Studierende gingen heute zum erneuten bundesweiten Bildungsstreik gemeinsam auf die Straße. Unter Losungen wie „Eine Schule für Alle“, „Bundeswehr raus aus den Schulen“ und „Leiharbeit abschaffen“ gab es in über 40 Städten der Bundesrepublik Aktionen für ein anderes Bildungssystem. Nach über drei Jahren bundesweiter Streiks zeigt sich, dass sich die Jugendlichen nicht durch leere Versprechungen und einzelne Zugeständnisse von ihren Zielen ablenken lassen.

In vielen Städten kam es erstmals zu Bildungsstreiks. Interessensvertretungsorgane und Jugendverbände beteiligten sich stärker als zuvor. SchülerInnenvertretungen, ASten und Gewerkschaften waren tragende Säulen des Protests.

Aus den vergangenen Bildngsstreiks haben wir gelernt, dass wir nicht aufhören dürfen, für unsere Forderungen zu kämpfen. Wir müssen sie nun weiter in Schulen, Hochschulen und Betrieben diskutieren und mit Aktionen Druck auf die Herrschenden ausüben.
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Pressemitteilung der AG SchülerInnenpolitik des Bundesvorstands der SDAJ

Bundesweiter Bildungsstreik am 17. November

Am 17. November ist es wieder soweit: Bundesweit kommt es zu Demonstrationen, gemeinsamen Protesten von SchülerInnen, Auszubildenden, Studierenden, Eltern und Lehrkräften. Bildungsstreikbündnisse, Gewerkschaften, SchülerInnen- und Studierendenvertretungen, sowie politische Jugendorganisationen rufen unter dem Motto „Bildungsstreik für Solidarität und freie Bildung“ zu bundesweiten Aktionen auf.

Bildungsstreik international

Vor dem Hintergrund der sich weiter verschärfenden Krise und massiven Sparprogrammen auf Kosten der arbeitenden und lernenden Jugend, insbesondere im Bildungsbereich, sind neue Bildungsstreiks nötiger denn je. Und damit sind wir in Deutschland nicht allein. In Chile streiken und demonstrieren schon seit Monaten zehntausende Jugendliche, ebenso wie in Spanien und Griechenland. Überall geht es darum, die Angriffe der Herrschenden auf die Jugend abzuwehren.
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Nach den Neonazi-Serienmorden

Umdenken und Kurskorrektur in der Auseinandersetzung mit der Neonaziszene notwendig

Die Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes, Bund der Antifaschisten fordert angesichts der neuen Informationen über die vermutlich von einer Neonazi- Gruppierung innerhalb eines längeren Zeitraumes verübten Morde und Anschläge eine umfassende Aufklärung über das Versagen von Polizei und Verfassungsschutz sowie einen sofortigen neuen Anlauf zu einem NPD-Verbot.

Die Berliner VVN erklärt weiter:

Unabhängig davon, ob sich alle Informationen bestätigen werden, steht doch eins fest: Die Überwachung und Kontrolle von Neonazis mit oder ohne NPD-Parteibuch durch Gewährsleute des Verfassungsschutzes hat sich einmal mehr als wirkungslos erwiesen. Schon die Antworten auf Anfragen an die Bundesregierung oder Landesregierungen ließen oftmals Unkenntnis über Umfang und Ausmaß rechter Aktivitäten vermuten. So verwundert es auch nicht, dass sich keine/r der vermeintlichen TäterInnen im Visier von staatlichen Behörden befand oder mögliche TäterInnenkreise und Zusammenhänge zwischen verschiedenen Verbrechen scheinbar ausgeschlossen wurden.
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